Rechtsprechung
| VG Augsburg, 07.05.2014 - Au 4 K 13.2037 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Isolierte Zwangsgeldandrohung; Pflicht des Bauherrn zur Vorlage des Brandschutznachweises
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- VerfGH Bayern, 24.01.2007 - 50-VI-05
Auszug aus VG Augsburg, 07.05.2014 - Au 4 K 13.2037
Es müssen daher Einwendungen geltend gemacht werden, die die gesetzlichen Voraussetzungen einer Zwangsmittelandrohung als solche betreffen (BayVerfGH, E.v. 24.1.2007 - Vf. 50-VI-05 - juris Rn. 53), Einwendungen gegen den Grundverwaltungsakt sind hierbei ausgeschlossen (…BayVGH, B.v. 5.9.2011 - 14 ZB 11.454 - juris Rn. 6). - VGH Bayern, 05.09.2011 - 14 ZB 11.454
Keine ernstlichen Zweifel
Auszug aus VG Augsburg, 07.05.2014 - Au 4 K 13.2037
Es müssen daher Einwendungen geltend gemacht werden, die die gesetzlichen Voraussetzungen einer Zwangsmittelandrohung als solche betreffen (…BayVerfGH, E.v. 24.1.2007 - Vf. 50-VI-05 - juris Rn. 53), Einwendungen gegen den Grundverwaltungsakt sind hierbei ausgeschlossen (BayVGH, B.v. 5.9.2011 - 14 ZB 11.454 - juris Rn. 6).